Die 24jährige Studentin Franziska Stier aus Konstanz ist Bundessprecherin von linksjugend ['solid] und Bundestagskandidatin der Partei DIE LINKE. im Wahlkreis Konstanz sowie auf Platz 11 der baden-württembergischen Landesliste.
Wir unterstützen ihre Kandidatur und wünschen ihr viel Erfolg für die Bundestagswahlen.
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http://www.meinvz.net/Franziska-Stier
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Am 7. Juni wird auch das Europaparlament neu gewählt. Die LINKE tritt hier für eine demokratische, soziale, zivile und offene Europäische Union ein.
Auf Vorschlag der Linksjugend ['solid] wurde der 31-jährige Sascha Wagener auf den aussichtsreichen Platz 12 der Europaliste der LINKEN gewählt. Er setzt sich für Alternativen in Europa ein - gerade angesichts der Krise des Kapitalismus. Europas Jugend wehrt sich zunehmend gegen soziale Ungerechtigkeit wie zuletzt im Rahmen der Aufstände in Griechenland oder bei den Protesten von Studierenden und SchülerInnen in Frankreich, Italien, Spanien und auch Deutschland. Sascha Wagener will dieser Bewegung eine Stimme im Europäischen Parlament geben. Demnach wird gerade die europäische Bildungspolitik, zehn Jahre nach den Bologna-Beschlüssen, eine wichtige Rolle spielen.
Sascha Wagener kommt am Freitag, 29. Mai 2009 um 17 Uhr nach Tübingen!
Alle Infos dazu unter www.solid-sds.de
Zudem steht der Tübinger Europaabgeordnete Tobias Pflüger auf Platz 10 der Europaliste. Er ist stark engagiert in der Friedens- und globalisierungskritischen Bewegung und vertritt deren Positionen. linksjugend ['solid] unterstützt seine Kandidatur.
Studierende und SchülerInnen protestieren im kommenden Sommer erstmalig gemeinsam für ein besseres Bildungssystem
Vom 15.-19. Juni werden in ganz Deutschland Menschen im Rahmen des Bildungsstreiks 2009 mit scharfen Protesten auf die Missstände und katastrophalen Veränderungen im Bildungssystem aufmerksam machen.
Die Aktionen werden sich gegen die aktuelle Bildungspolitik und ihre strukturellen sowie inhaltlichen Probleme richten. Einen der Höhepunkte der Streikwoche werden dabei bundesweite, dezentrale Demonstrationen am 17. Juni darstellen.
Am 1. Mai wollen Nazis aus ganz Süddeutschland eine Demonstration in Ulm durchführen. Bitte kommt am 1. Mai nach Ulm und zeigt den Nazis die Rote Karte. Fahrtkosten werden für Linksjugend ['solid] Mitglieder aus Bawü in Höhe des BaWü-Tickets übernommen.
Am 3. und 4. April diesen Jahres werden sich in Strasbourg die Oberhäupter der NATO-Staaten treffen, um den 60. Geburtstag dieses Militärbündnisses zu feiern und weitere Absprachen zu treffen.
Für uns sind 60 Jahre NATO absolut gar kein Grund zu feiern. 60 Jahre NATO stehen für 60 Jahre Militarismus, Krieg, Vertreibung, Aufrüstung und Machtpolitik im Interesse herrschender Eliten. 60 Jahre NATO sind 60 Jahre zu viel
Deshalb wird die Party der vereinigten Kriegstreiber_innen v
on uns gesprengt werden. Mit effektiven Massenblockaden werden wir die zentralen Zufahrtsstraßen in die Strasbourger Innenstadt dicht machen und so den Kriegsgipfel von Presse und Infrastruktur abschneiden. Ziel dieser Akte des zivilen Ungehorsams ist es, der Welt klar zumachen, dass sich massiver internationaler Widerstand gegen Kriegseinsätze und Militarismus formiert. Wir werden friedlich bleiben, uns aber weder von verschärften „Sicherheits“gesetzen noch von der Polizei davon abhalten lassen, das Treffen der internationalen Militärs in ein Chaos zu verwandeln.
Zeitgleich wird sich eine Massendemonstration auf die Kongresszentren zubewegen, um ihren Protest auszudrücken.
Ab dem 1. April wird es in Strasbourg ein Protestcamp geben, in dem wir uns austauschen und auf die Aktionen vorbereiten können. Die linksjugend[´solid] wird auf diesem Camp ein eigenes Barrio haben und sich als Verband an den Blockaden beteiligen.
Es wird von uns organisierte Busse geben, die durch die meisten Bundesländer hindurch zum Camp und zu den Aktionen fahren. Wir rufen alle unsere Genoss_innen dazu auf, mit nach Strasbourg zu kommen, um die NATO zu einem Stück Geschichte zu machen!
Vor dem Hintergrund des brutalen Amoklaufs am heutigen Mittwoch, 11.03.2009 in Winnenden (Kreis Rems-Murr) erklärt Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg:
Der Besitz und Vertrieb von Schusswaffen in Deutschland muss massiv verschärft werden. Das geltende Waffengesetz (WaffG) verhindert trotz einer umfassenden Novelle nach dem Amoklauf in Erfurt im Jahr 2002 nicht, dass junge Menschen an Schusswaffen gelangen. Christoph Ozasek, Landessprecher: „Wir fordern, dass der private Schusswaffenbesitz unter Strafe gestellt wird. Alle Handfeuerwaffen in Privathaushalten sind einzuziehen und restlos zu vernichten. Sie stellen eine permanente Bedrohung für die Bevölkerung dar. Der Export und Import von Handfeuerwaffen, sowie die internationale Lizenzvergabe zur Herstellung muss konsequent gesetzlich unterbunden werden.” Frederico Elwing, Landessprecher: „Die Ausbildung an der Schusswaffe in Vereinen ist ein Überbleibsel des deutschen Militarismus. Waffen schützen nicht, besitzen jedoch ein latentes Gefährdungspotential.”
Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg fordert Systeme der psychosozialen Konfliktberatung in Schulen und Ausbildungsstätten zu intensivieren. Antje Betz, Landessprecherin: „Jugendliche und junge Erwachsene brauchen niederschwellige Hilfsangebote um existentielle Lebenskrisen bewältigen zu können. Schulische Sozialarbeit und präventive psychologische Beratung sollten deutschlandweit zum Standard werden. Wir sind in Gedanken bei den Angehörigen der Opfer und den vielen traumatisierten Schülerinnen und Schülern.”
Die ['solid]-Basisgruppe Blaubeuren plant in Bezug auf den angekündigten Neonaziaufmarsch am 1.Mai in Ulm ein umfassendes musikalisches Gegenprojekt.
Mit einem antifaschistischen CD-Sampler lokaler Jugendbands wollen wir den immer stärker werdenden Nazistrukturen in der Region entgegentreten. Zur ausführlichen Seite mit Titeln, Hörproben und Bands geht es hier.
Zu den israelischen Angriffen auf den Gazastreifen, die mindestens 300 Verletze forderten und denen200 Menschen zum Opfer fielen, erklären David Feeney – Landessprecher der Linksjugend ['solid] Bayern – und Max Steininger - Bundessprecher der Linksjugend ['solid]:
„Der israelische Angriff fand einen Tag vor dem Ende des Ultimatums zur Einstellung des Raketenbeschusses sowie am jüdischen Feiertag Schabat statt. Der Zivilbevölkerung Gazas wurde so keine Möglichkeit gegeben, sich auf einen Angriff vorzubereiten und wenigstens die jüngsten Mitglieder der Gesellschaft zu schützen.
Rekruten der Zivilpolizei sowie Zivilisten zu töten, kann weder Vergeltung noch Verteidigung sein. Unabhängig davon, wie viele echte Terroristen getötet oder verletzt wurden, wird auch dieser Gewaltakt nur Gegengewalt provozieren.
Die Hamas als ganzes profitiert innenpolitisch von der israelischen Aggression, da sie die beste Rechtfertigung für ihre Herrschaft und Repression darstellt.
Wir verurteilen den ungerechtfertigten Mord an israelischen Zivilisten. Aus Sicht der Palästinenser ist die dialogorientierte Politik Yassir Arafats und der Fatah jedoch gescheitert. Auch sie konnte nicht den Bau der diskriminierenden Mauer um das Westjordanland, den Bau neuer Siedlungen und die extra-legalen Tötungen verhindern oder die Mitbestimmung der Palästinenser an der Verwendung ihre Wasserreserven bringen. Das Scheitern der zahlreichen Dialoginitiativen der PLO ist Israel anzulasten, und nur durch ihr Scheitern konnte sich die Hamas als eigene Organisation etablieren.
Wenn die Feindseligkeiten nicht unmittelbar eingestellt werden, rückt langfristiger und gerechter Friede in noch weitere Ferne. Unter diesen Feindseligkeiten ist neben dem beiderseitigen Beschuss auch etwa die Blockade des Gazastreifens oder die Einbehaltung palästinensischer Steuereinnahmen zu verstehen. Sie nehmen der Bevölkerung Gazas gleichermaßen ihre Zukunft. Ohne eine Perspektive für die Palästinenserinnen und Palästinenser bleibt Friede und Gerechtigkeit unmöglich!“
Neonazis wollen laut einem Bericht des blick nach rechts am 01. Mai 2009 in Ulm auf die Straße gehen.
Der Aufmarsch unter dem Motto “Aufruhr im Paradies, die Jugend stellt sich quer – Wir wollen eine Zukunft!” soll demnach der NPD-Landesgeschäftsführer Alexander Neidlein angemeldet haben. Unterstützer seien bislang die Landesverbände von NPD und Jungen Nationaldemokraten, der JN-Bundesvorstand, aus dem “freien” beziehungsweise rechts-”autonomen” Spektrum das “Karlsruher Netzwerk”, das “Nationale Augsburg”, die “Freien Nationalisten München”, die “Aktionsgruppe Württemberg” und die “Freien Kräfte Bodensee”, heißt es.
Sollte die Braune Brut durch irgendwelche Kniffe trotzdem in Ulm aufmarschieren werden wir ihnen entgegentreten und unseren Protest zum Ausdruck bringen.
Keine Fußbreit den Faschisten! Antifa heißt Angriff!
Die Linksjugend ['solid] erklärt sich solidarisch mit den
berechtigten Protesten der SchülerInnen, Studierenden und
GewerkschafterInnen in Griechenland.
Die kaltblütige Ermordung des Schülers Alexis Grigoropoulos durch einen
Polizisten am vergangen Samstag hat uns empört und verdient unsere
Verachtung.
Trotz der Verurteilung des Täters übersehen wir nicht die Verantwortung, die
die griechische Regierung für dieses Verbrechen trägt. Sie hat jahrelang
das brutale Verhalten der Polizei gedultet und linke Proteste
kriminalisiert. Sie
hat den Mörder, der schon vorher für sein brutales Vorgehen bekannt
war, bewaffnet. Diese Regierung hat kein Recht dazu, sich moralisch über
jene
zu erheben, die jetzt Banken anzünden und Steine werfen.
Wir verurteilen deshalb auch die unrechtmäßigen wie gewalttätigen
Übergriffe der Polizei gegenüber den Protestierern, den
Tränengaseinsatz auch in Wohnvierteln und die Eskalationspolitik der
konservativen griechischen Regierung. Der Widerstand
gegen Polizeiwillkür und Repression ist spätestens seit den
staatlichen Gewaltexzessen gegen die globalisierungskritische
Bewegung in Genua eine wichtige Aufgabe der gesamten europäischen
Linken. Wir übersehen dabei nicht, dass die Proteste gegen die
griechische Regierung auch Ausdruck der schwerwiegenden sozialen und
ökonomischen Verwerfungen im Land sind. Sowohl durch politische
Fehlentscheidungen als auch verschärfend durch die internationale
Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise droht die soziale Infrastruktur zu
kollabieren. Sowohl die Gesundheitsversorgung als auch das
Bildungssytem stehen kurz vor dem Zusammenbruch. Diese Entwicklung
wird - wie auch die anhaltenden Korruptionsskandale in der Regierung
- in den deutschen Medien bei der Beurteilung der derzeitigen
Proteste meist ausgeblendet.
Wir rufen alle Mitglieder der Linksjugend ['solid] auf, sich an den
Kundgebungen in Deutschland zu beteiligen und ihre Solidarität mit
der Protestbewegung auch vor Ort kenntlich zu machen.
In Freiburg findet am 13. Dezember eine unangemeldete Demonstration gegen das neue Versammlungsgesetz statt. Treffpunkt ist um 14 Uhr auf dem Rathausplatz. Um 18 Uhr gibt es ein Straßenfest in der Belfortstraße im Grün und um 21 Uhr spielen sechs Bands auf einem Festival im Autonomen Zentrum.
In Stuttgart haben am 6. Dezember über 6.000 Menschen gegen das von der Landesregierung geplante neue Versammlungsgesetz demonstriert. Aufgerufen zur Demonstration hatte ein breites Bündnis von über 100 Organisationen - von den Gewerkschaften, politischen Jugendorganisationen bis zur Antifa. linksjugend ['solid] hatte stark mobilisiert und konnte einen eigenen Block bilden. Doch die Proteste gegen die Aushöhlung der Versammlungsfreiheit sind noch nicht vorbei - das war erst der Anfang!
Am 2. Dezember fand vor der Stadthalle Blaubeuren eine spontane Demonstration gegen das geplante EBS-Kraftwerk in Schelklingen und den Energieriesen Vattenfall statt.
Demonstration gegen Müllkraftwerk
Anlass war die Abstimmung des Blaubeurer Gemeinderates zu diesem Thema. Von den ca. 25 Demonstranten gehörten ca. 15 zu der ['solid]-Gruppe Blaubeuren, es war der erste öffentliche Auftritt der erst am Tag davor gegründeten Gruppe.Die Demonstranten brachten ihre Meinung mit Plakataufschriften wie “Vattanfall und Heidelberger Zement - eine toxische Verbindung” und “Demokratie statt Geld = Macht - Bürgerwillen respektieren!” zum Ausdruck.
Spontandemo gegen Müllkraftwerk
Letzteres, ein ['solid]-Plakat, bezieht sich auf die Tatsache dass der Bürgerentscheid, bei dem 80% der Schelklinger gegen das Müllheizkraftwerk sitmmten, von den proftigeilen Konzernen nicht beachtet wird. Das Kraftwerk wäre eine große Belastung für den ganzen Alb-Donau-Kreis wegen der dabei entstehenden Umweltverschmutzung und dem erhöten Verkehrsaufkommen durch den An- und Abtransport von Müll und der Hochgiftigen Schlacke die als Reststoff übrigbleibt.
Die Blaubeurer Gemeinderäte haben in der Abstimmung klar gemacht dass das geplante Kraftwerk in Schelklingen keine ngative Auswirkungen auf Blaubeuren haben darf.
Die Gründung der Ortsgruppe Blaubeuren war ein voller Erfolg. Alle 18 anwesenden Genossinnen und Genossen beschlossen einstimmig die Gründung und stellten die Weichen für die kommende politische Arbeit. Wir freuen uns auf produktive politische Arbeit und möchten eine Plattform für alle interessierten Linken und AntifaschistInnen sein, die an den bestehenden gesellschaftlichen Verhältnissen etwas ändern wollen.
Bundestagskandidatin der Partei DIE LINKE. im Wahlkreis Konstanz sowie auf Platz 11 der baden-württembergischen Landesliste.
Auf Vorschlag der Linksjugend ['solid] wurde der 31-jährige Sascha Wagener auf den aussichtsreichen Platz 12 der Europaliste der LINKEN gewählt. Er setzt sich für Alternativen in Europa ein - gerade angesichts der Krise des Kapitalismus. Europas Jugend wehrt sich zunehmend gegen soziale Ungerechtigkeit wie zuletzt im Rahmen der Aufstände in Griechenland oder bei den Protesten von Studierenden und SchülerInnen in Frankreich, Italien, Spanien und auch Deutschland. Sascha Wagener will dieser Bewegung eine Stimme im Europäischen Parlament geben. Demnach wird gerade die europäische Bildungspolitik, zehn Jahre nach den Bologna-Beschlüssen, eine wichtige Rolle spielen.
